Ludwigsdorf, Görlitz (ots) –
Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen zu Polen hat die Bundespolizei am vergangenen Wochenende insgesamt fünf Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Waffengesetz eingeleitet.
In vier Fällen führten die kontrollierten Personen ein verbotenes Messer griffbereit mit sich. Dabei handelte es sich um zwei polnische Staatsangehörige im Alter von 27 und 51 Jahren sowie um zwei lettische Staatsangehörige im Alter von 54 und 55 Jahren. Aufgrund der rechtlichen Einordnung der sichergestellten Gegenstände leiteten die Beamten in drei Fällen Strafverfahren und in einem Fall ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
In einem weiteren Fall führte ein 42-jähriger polnischer Staatsangehöriger zugriffsbereit ein Reizstoffsprühgerät mit sich, das weder über eine CE-Kennzeichnung noch über eine sonstige legalisierende Aufschrift verfügte. Die Bundespolizeibeamten stellten das Spray sicher und leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.
Im Zuge der Kontrolle ergaben sich gegen den Polen zudem weitere Verstöße: Der Mann konnte keinen gültigen Führerschein vorweisen. Außerdem reagierte ein Drogenschnelltest positiv auf Cannabis. Zuständigkeitshalber wurde die Landespolizei Sachsen hinzugezogen, die die weiteren Ermittlungen sowie die Einleitung entsprechender Strafverfahren übernahm. Im Ergebnis wurde dem Mann die Weiterfahrt untersagt.
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Quelle: ots
