Dresden (ots) –
– 6,8 Millionen Zigaretten und vier Tonnen Wasserpfeifentabak
sichergestellt
– Barmittel/ gleichgestellte Zahlungsmittel in Höhe von 11,5
Millionen Euro festgestellt
– Schutzrechtsverletzende Waren im Wert von 49,4 Millionen Euro
beschlagnahmt
Auszüge aus der Bilanz 2022:
Erhebung von Steuern und Abgaben: Mehr als 2,9 Milliarden Euro
nahm das Hauptzollamt Dresden im vergangenen Jahr durch die Erhebung
von Verbrauchsteuern, Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und sonstigen
Abgaben ein (2021: 2,5 Milliarden Euro). Davon entfielen
– rund 2,1 Milliarden Euro auf zu entrichtende Einfuhrabgaben wie
Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und pauschalierte Eingangsabgaben
– 577 Millionen Euro auf den Verbrauchsteuerbereich, u.a. die
Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Alkoholsteuer,
Biersteuer
– knapp 288 Millionen Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer.
Warenabfertigung:
An den Zollämtern Dresden, Taucha, Löbau und dem Zollamt Flughafen Leipzig wurden 2022 insgesamt über 24 Millionen Warenpositionen abgefertigt.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität:
Durch die Dienststellen des Hauptzollamtes Dresden wurden im vergangenen Jahr mehr als 1,4 Tonnen Rauschgift sichergestellt (2021: 1,5 Tonnen),
davon u.a.
– über 215 Kilogramm Kokain (2021: 95 Kilogramm)
– fast 76 Kilogramm Methamphetamin/ Crystal (2021: 86 Kilogramm)
– 93 Kilogramm Amphetamin (2021: 16 Kilogramm)
Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren:
Die Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes Dresden (alle Verkehrswege) verhinderten im vergangenen Jahr den Schmuggel von
– knapp 6,8 Millionen Zigaretten (2021: 2,4 Millionen),
– über 230 Kilogramm Rauchtabak (2021: 84 Kilogramm) und
– fast 4.100 Kilogramm Wasserpfeifentabak (2021: 113 Kilogramm).
Darunter fallen auch Feststellungen, die bei Kontrollen innergemeinschaftlicher Postsendungen getroffen wurden.
Der Steuerschaden beläuft sich auf mindestens 1,3 Millionen Euro.
Barmittelkontrollen:
Im Bezirk des Hauptzollamts Dresden wurden im Jahr 2022 bei Kontrollen über 11,6 Millionen Euro Barmittel und gleichgestellte Zahlungsmittel (2021: 2,9 Millionen Euro) festgestellt.
Neben den typischen Barmitteln zählen unter anderen auch Edelmetalle wie zum Beispiel Gold, Edelsteine, Münzen und diverse Schecks als gleichgestellte Zahlungsmittel.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie:
Mit knapp 400.000 beschlagnahmten Waren hat sich die Menge im Vergleich zum Vorjahr verringert (2021: 700.000).
Der Wert der mit Verdacht auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmten Waren liegt bei fast 50 Millionen Euro (2021: 42 Millionen Euro).
Die meisten Feststellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stammen aus Kontrollen von Post- und Expresssendungen.
Produktsicherheit:
Im Rahmen der Warenabfertigung an den Zollämtern konnten in rund 1.800 Fällen Waren nicht zur Einfuhr freigegeben werden, da sie die erforderlichen Voraussetzungen in Bezug auf die Produktsicherheit nicht erfüllten.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit:
Durch die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden wurden im vergangenen Jahr
– eine Schadenssumme von über 16 Millionen Euro ermittelt
– fast 1.800 Arbeitgeber überprüft
– in der Summe über 4.700 Straf- und Bußgeldverfahren
abgeschlossen
– rund 4.300 Strafverfahren und 1.000 Bußgeldverfahren
eingeleitet.
Im Jahr 2021 lag die Anzahl eingeleiteter Bußgeldverfahren noch bei 600. Hintergrund für den Anstieg sind die verstärkten Feststellungen des Zolls im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen, insbesondere nach dem Mindestlohngesetz.
Artenschutz:
Für das Jahr 2022 verzeichnete das Hauptzollamt Dresden im Bereich Artenschutz einen zahlenmäßigen Anstieg der beschlagnahmten Exemplare.
In 186 Fällen sind konnten über 2.800 artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus her-gestellte Waren sichergestellt werden (2021: 1.970).
Darunter befanden sich unter anderem Erzeugnisse aus Elfenbein, Elefantenhäute, Reptilienleder und Adlerholz.
Zusatz:
Eine statistische Übersicht ist als Anlage beigefügt.
Der ausführliche Jahresbericht kann über presse.hza-dresden@zoll.de
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Dresden
Pressesprecherin
Heike Wilsdorf
Telefon: 0351-4644-1041
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Quelle: ots
